Rechtliches

TikTok respektiert die geistigen Eigentumsrechte anderer, und wir erwarten, dass Sie das ebenfalls tun. Die Nutzungsbedingungen und die Community-Richtlinien von TikTok gestatten es nicht, dass Inhalte veröffentlicht, mit anderen geteilt oder übermittelt werden, die die Urheberrechte, Marken oder andere geistige Eigentumsrechte Dritter verletzen oder gegen diese verstoßen.


Urheberrecht

Das Urheberrecht ist ein gesetzliches Recht, das die Urheberschaft von Originalwerken (z. B. Musik, Videos usw.) schützt. Im Allgemeinen schützt das Urheberrecht den ursprünglichen Ausdruck einer Idee, jedoch nicht die zugrunde liegenden Ideen oder Tatsachen.

Urheberrechtsverletzung

Wir gestatten keinerlei Inhalte, die gegen das Urheberrecht verstoßen. Jede Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte anderer ohne ordnungsgemäße Genehmigung oder ohne dass rechtlich gültige Gründe dafür vorliegen, kann zu einer Urheberrechtsverletzung führen. In manchen Fällen können wir von Ihnen verlangen, dass Sie Ihre Berechtigung zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten anderer nachweisen.

Entfernen von Inhalten; Sperre oder Kündigung des Kontos

Alle Benutzerinhalte, die das Urheberrecht anderer Personen verletzen, können entfernt werden. Bei mehrfachen Urheberrechtsverletzungen in Verbindung mit Ihrer Nutzung der Website oder App von TikTok oder anderen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen und die Community-Richtlinien kann Ihr Konto gesperrt oder gekündigt werden.

Mitteilung über eine Urheberrechtsverletzung

Wenn Sie der Meinung sind, dass Ihr urheberrechtlich geschütztes Werk auf der Website oder der App von TikTok veröffentlicht oder anderweitig ohne entsprechende Genehmigung von TikTok gehostet wurde, können Sie uns eine Mitteilung über eine Urheberrechtsverletzung übersenden.

Diese Mitteilung muss Folgendes enthalten:

  • Eine E-Mail-Adresse, eine physische Adresse und eine Telefonnummer, damit wir und die Person, die Ihr Werk hochgeladen hat, Sie kontaktieren können.
  • Eine klare und vollständige Beschreibung Ihres Werkes, dessen Urheberrecht Ihrer Meinung nach verletzt wurde.
  • Die URL oder ein anderer identifizierender Speicherort, an dem sich das Werk befindet, das Ihrer Meinung nach Ihr Urheberrecht verletzt.
  • Eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben der Überzeugung sind, dass die Nutzung des Materials in der von Ihnen in der Mitteilung beschriebenen Weise nicht vom Inhaber des Urheberrechts, dessen Vertreter oder durch das Gesetz genehmigt wurde.
  • Eine eidesstattliche Erklärung, dass die von Ihnen in der Mitteilung gemachten Angaben korrekt sind und Sie entweder der Inhaber des Urheberrechts oder befugt sind, in dessen Namen zu handeln.
  • Die physische oder elektronische Unterschrift des Urheberrechtsinhabers oder eines bevollmächtigten Vertreters des Urheberrechtsinhabers. Um diese Anforderung zu erfüllen, können Sie Ihren vollständigen rechtlichen Namen (nicht den eines Unternehmens) am Ende Ihrer Mitteilung angeben.

Übermitteln Sie uns die oben beschriebenen Informationen wie folgt:

  • Online über einen Copyright Infringement Report (Meldung einer Urheberrechtsverletzung) oder
  • Per E-Mail: copyright@tiktok.com oder
  • Per Post: Wenn Sie Ihren Wohnsitz in den Vereinigten Staaten haben, senden Sie Ihre Mitteilung bitte an: DMCA Notice Department, Music Reports, Inc., 21122 Erwin St., Woodland Hills, CA 91367, USA, Tel.: +1 818 558 1400. Wenn Sie Ihren Wohnsitz außerhalb der Vereinigten Staaten haben, senden Sie die oben genannten Informationen bitte an: Legal Department WeWork c/o TikTok Pte. Ltd., 8 Cross Street Singapore, 048424, Singapur, Tel.: +65 6950 4420

Alle Informationen, die Sie in Ihrer Mitteilung über eine Urheberrechtsverletzung übermitteln, können an die Person weitergeleitet werden, die die entsprechenden Inhalte hochgeladen hat, sowie an lumendatabase.org. Außerdem können Sie auch anderweitig durch TikTok oder Dritte veröffentlicht werden.

Sie müssen sich, bevor Sie eine solche Mitteilung übersenden, Folgendes bewusst machen: Die vorsätzliche Einreichung einer irreführenden oder betrügerischen Meldung kann zu einer Haftung für Schadensersatz nach Ziffer 512(f) des United States Digital Millennium Copyright Act (DMCA - US-amerikanisches Gesetz, das die Rechte von Urheberrechtsinhabern erweitert) oder ähnlichen Gesetzen in anderen Ländern führen.

Gegendarstellung zu einer Urheberrechtsverletzung

Wenn Sie eine Mitteilung über eine Urheberrechtsverletzungen erhalten, die Ihrer Meinung nach zu Unrecht erfolgt ist, können Sie uns eine Gegendarstellung zukommen lassen.

Die Gegendarstellung muss Folgendes enthalten:

  • Ihre Kontaktdaten, einschließlich Ihres vollständigen rechtlichen Namens (nicht der Namen eines Unternehmens), eine E-Mail-Adresse, eine physischen Adresse und eine Telefonnummer. Wenn Sie der bevollmächtigte Vertreter der Person sind, die die betreffenden Inhalte hochgeladen hat, wie etwa ein Rechtsanwalt, müssen Sie Ihre Beziehung zu der hochladenden Person klarstellen.
  • Identifizieren Sie den Speicherort, einschließlich einer URL, an dem sich das Werk befindet/befand, das entfernt oder deaktiviert wurde.
  • Sie müssen der folgenden Erklärung zustimmen und diese mit aufnehmen: „Ich stimme der Zuständigkeit des Bundesgerichts für den Bezirk zu, in dem sich mein Wohnsitz befindet. Wenn mein Wohnsitz sich außerhalb der Vereinigten Staaten befindet, stimme ich der Zuständigkeit des Gerichtsbezirks zu, in dem TikTok seinen Sitz hat. Ich verpflichte mich, Klagezustellungen vom Anspruchsteller/Kläger entgegenzunehmen.“
  • Weiter müssen Sie folgender Erklärung zustimmen und diese mit aufnehmen: „Ich erkläre hiermit an Eides statt, dass ich in gutem Glauben der Überzeugung bin, dass die Materialien infolge eines Fehlers oder einer falschen Identifizierung entfernt oder deaktiviert wurden.“
  • Ihre physische oder elektronische Unterschrift. Um diese Anforderung zu erfüllen, können Sie Ihren vollständigen rechtlichen Namen (nicht der eines Unternehmens) unter Ihrer elektronischen Gegendarstellung angeben.

Übermitteln Sie uns die oben beschriebenen Informationen wie folgt:

  • Per E-Mail: copyright@tiktok.com oder
  • Per Post: Wenn Sie Ihren Wohnsitz in den Vereinigten Staaten haben, senden Sie Ihre Mitteilung bitte an: DMCA Notice Department, Music Reports, Inc., 21122 Erwin St., Woodland Hills, CA 91367, USA, Tel.: +1 818 558 1400. Wenn Sie Ihren Wohnsitz außerhalb der Vereinigten Staaten haben, senden Sie Ihre Mitteilung bitte an: Legal Department, WeWork c/o TikTok Pte. Ltd., 8 Cross Street Singapore, 048424, Singapur, Tel.; +65 6950 4420.

Das Gegendarstellungsverfahren kann mindestens 10 (zehn) Werktage dauern. Bitte haben Sie Geduld. Während dieses Zeitraums kann die Person, die sich auf eine Urheberrechtsverletzung beruft, einen Antrag oder eine Klage bei einem Gericht einreichen, um einen Beschluss oder ein Urteil zu erwirken, nach dem die Inhalte entfernt/deaktiviert bleiben. Bitte beachten Sie: Wir leiten die gesamte Gegendarstellung an die Person weiter, die sich auf eine Urheberrechtsverletzung beruft. Dies umfasst auch die von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten. Außerdem kann die Gegendarstellung unter Umständen veröffentlicht werden. Die Person, die sich auf eine Urheberrechtsverletzung beruft, kann diese Informationen im Rahmen eines Gerichtsverfahrens gegen Sie verwenden.

Wenn wir nicht innerhalb einer Frist von 10 (zehn) Werktagen die Nachricht erhalten, dass die Person, die die Urheberrechtsverletzung gemeldet hat, sich an ein Gericht gewandt hat, um eine weitere Urheberrechtsverletzung durch die betreffenden Materialien zu verhindern, können wir den Zugang zu den entfernten Materialien wiederherstellen oder deren Deaktivierung aufheben. Die Entscheidung, Materialien erneut zu veröffentlichen, liegt im alleinigen Ermessen von TikTok.

Marke

Eine Marke ist ein Wort, ein Symbol, ein Slogan, ein Design oder eine Kombination dieser Dinge. Sie dient der Identifizierung des Ursprungs eines Produkts oder einer Dienstleistung sowie dazu, diese von anderen Produkten oder Dienstleistungen zu unterscheiden.

Die Richtlinien von TikTok verbieten Inhalte, die gegen die Marken einer anderen Person verstoßen. Die Verwendung der Marke einer anderen Person auf eine Weise, die irreführen oder verwirren und Andere zu der Überzeugung verleiten könnte, dass eine Verbindung zwischen Ihnen und dem Inhaber der Marke besteht, stellt einen Verstoß gegen unsere Markenrichtlinie dar.

Die Nutzung der Marke einer anderen Person zum Zweck der exakten Bezugnahme auf die Produkte oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder um sie mit anderen Produkten oder Dienstleistungen zu vergleichen, wird jedoch im Allgemeinen nicht als ein Verstoß gegen unsere Markenrichtlinie betrachtet.

Entfernen von Inhalten; Sperre oder Kündigung des Kontos

Alle Benutzerinhalte, die Marken anderer Personen verletzen, können entfernt werden. Im Fall mehrfacher Markenverletzungen in Verbindung mit Ihrer Nutzung der Website oder App von TikTok oder anderer Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen und die Community-Richtlinien kann Ihr Konto gesperrt oder gekündigt werden.

Mitteilung über eine Markenverletzung

TikTok kann Meldungen untersuchen, die vom Markeninhaber oder dessen bevollmächtigten Vertreter eingereicht werden. Sie können eine Mitteilung über eine Markenverletzung entweder online über Trademark Infringement Report (Melden einer Markenverletzung) oder per E-Mail an reports@tiktok.com an uns übermitteln. Geben Sie dabei bitte die folgenden Informationen an:

  • Ihre Kontaktdaten, einschließlich Ihres vollständigen Namens, eine E-Mail-Adresse, eine physischen Adresse und eine Telefonnummer. Bitte beachten Sie, dass wir die Informationen und Angaben in Ihrer Meldung möglicherweise an die Person weiterleiten, die die Inhalte veröffentlicht hat, die Sie melden, oder der das Konto gehört, das Sie melden. Diese Person kann sich unter Umständen mithilfe der von Ihnen bereitgestellten Informationen direkt an Sie wenden.
  • Ihre Beziehung zum Inhaber der Marke.
  • Eine klare und vollständige Beschreibung Ihrer Marke, die Ihrer Meinung nach verletzt wurde, einschließlich der Zuständigkeit für deren Eintragung, der Eintragungsnummer und der Klasse der durch die Marke geschützten Waren und Dienstleistungen.
  • Einen Scan der Bestätigung der Eintragung der Marke oder einen direkten Link zur URL Ihrer Markenregistrierung.
  • Informationen über die Inhalte, die angeblich gegen Ihre Marke verstoßen, einschließlich Angaben über die URL oder einen anderen identifizierenden Speicherort der angeblich Ihre Marke verletzenden Inhalte sowie eine Beschreibung, wie die Inhalte Ihre Marke verletzen.
  • Eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben der Überzeugung sind, dass die Nutzung der Marke in der von Ihnen in der Mitteilung beschriebenen Weise nicht vom Markeninhaber, dessen Vertreter oder durch das Gesetz genehmigt wurde.
  • Eine eidesstattliche Erklärung, dass die von Ihnen in der Mitteilung gemachten Angaben korrekt sind und Sie entweder der Markeninhaber oder befugt sind, in dessen Namen zu handeln.
  • Die physische oder elektronische Unterschrift des Markeninhabers oder eines bevollmächtigten Vertreters des Markeninhabers.

Wenn wir infolge der Meldung einer Markenverletzung Inhalte entfernen, benachrichtigen wir unter Umständen die Person, die Sie gemeldet haben, um diese über die Entfernung der Inhalte zu informieren. Außerdem können wir dieser Person auch Ihre Kontaktdaten übermitteln, einschließlich Ihrer E-Mail-Adresse und des Namens des Markeninhabers und/oder Angaben aus Ihrer Meldung.

Allgemeiner Hinweis:

Sie sind als Nutzer*in von TikTok für alle Inhalte verantwortlich, die Sie veröffentlichen. Bei Fragen zum Urheber- oder Markenrecht kann es sinnvoll sein, sich von einem Rechtsanwalt beraten zu lassen. Dies betrifft beispielsweise Fragen, ob Ihre Inhalte oder Ihre Nutzung des Namens oder der Marke einer anderen Person die Rechte dieser Person verletzen oder auf andere Weise dagegen verstoßen. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob die Materialien, die Sie uns melden möchten, gegen die Rechte anderer verstoßen oder diese auf sonstige Weise verletzen, sollten Sie sich vor einer solchen Meldung unter Umständen ebenfalls von einem Rechtsanwalt beraten lassen.

Wenn Sie uns eine Meldung oder Mitteilung über die Verletzung von Rechten übermittelt haben, kontaktieren wie Sie unter Umständen, wenn wir dazu weitere Fragen haben. Bitte beachten Sie: TikTok ist nicht in der Lage, über Streitigkeiten zwischen Dritten zu entscheiden und ist unter Umständen auch nicht imstande, die Inhalte zu entfernen oder die Konten zu sperren, die Sie wegen einer mutmaßlichen Rechtsverletzung gemeldet haben. Sie können sich natürlich auch selbst an die Person wenden, die die Inhalte veröffentlicht hat oder der Inhaber des Kontos ist und versuchen, Ihr Problem direkt mit dieser zu lösen.