TikTok
Regeln zum geistigen Eigentum

TikTok respektiert die geistigen Eigentumsrechte anderer, und wir erwarten, dass Sie dasselbe tun. Die Nutzungsbedingungen und Community-Richtlinien von TikTok erlauben es nicht, Inhalte zu posten, zu teilen oder zu senden, die die Urheberrechte, Marken oder andere geistige Eigentumsrechte anderer verletzen.


Urheberrecht

Das Urheberrecht ist ein gesetzliches Recht, das Originalwerke der Urheberschaft (z. B. Musik, Videos usw.) schützt. Im Allgemeinen schützt das Urheberrecht einen originellen Ausdruck einer Idee (z. B. die spezifische Art und Weise, wie ein Video oder Musik ausgedrückt oder erstellt wird), aber es schützt nicht die zugrunde liegenden Ideen oder Fakten.

Urheberrechtsverletzungen

Wir erlauben keine Inhalte, die Urheberrecht verletzen. Die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Inhalten anderer ohne ordnungsgemäße Genehmigung oder rechtsgültigen Grund kann zu einem Verstoß gegen die Richtlinien von TikTok führen.

Gleichzeitig stellt nicht jede unautorisierte Verwendung von urheberrechtlich geschützten Inhalten eine Rechtsverletzung dar. In vielen Ländern gestatten Ausnahmeregelungen die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken unter bestimmten Umständen auch ohne Genehmigung des Urheberrechtsinhabers. Dazu gehören die Fair-Use-Doktrin in den Vereinigten Staaten und gestattete Handlungen der fairen Verwendung in der Europäischen Union (und andere ähnliche Ausnahmen unter den geltenden lokalen Gesetzen in anderen Ländern).

Entfernung von Inhalten; Suspendierung oder Kündigung eines Kontos

Jeder Nutzerinhalt, der das Urheberrecht einer anderen Person verletzt, kann entfernt werden. Das Konto kann bei mehrfachen Urheberrechtsverletzungen in Verbindung mit der Nutzung der TikTok-Website oder -App oder anderen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen und Community-Richtlinien gesperrt oder gekündigt werden. Wir behalten uns das Recht vor, jedem Kontoinhaber, dessen Konto für unzulässige Aktivitäten verwendet wurde, die Eröffnung eines neuen Kontos auf der TikTok-Website oder -App, oder auf andere Weise von TikTok gehostet, zu verweigern.

Informationen für Rechteinhaber:

Benachrichtigung bei Urheberrechtsverletzungen

Eine direkte Kontaktaufnahme mit den Nutzer*innen kann Ihre Beschwerde schneller und auf eine Weise lösen, die für Sie, die Nutzer*innen und unsere Community vorteilhafter ist. Sie können aber auch eine Mitteilung über eine Urheberrechtsverletzung einreichen, um die Entfernung des angeblich verletzenden Inhalts von TikTok zu verlangen.

Alle Beschwerden sollten die in unserem Online-Formular für Urheberrechtsverletzungen angeforderten Informationen enthalten. Das Fehlen der erforderlichen Informationen kann unsere Möglichkeiten einschränken, Ihre Ansprüche zu prüfen und kann dazu führen, dass Ihre Beschwerde abgelehnt wird.

Wir können dem Kontoinhaber Ihre Kontaktinformationen, einschließlich der E-Mail-Adresse und des Namens des Urheberrechtsinhabers, und/oder Details der Beschwerde mitteilen.

Bevor Sie eine Meldung einreichen, beachten Sie bitte, dass das absichtliche Einreichen einer irreführenden oder betrügerischen Meldung zu einer Schadensersatzpflicht gemäß Abschnitt 512(f) des United States Digital Millennium Copyright Act (DMCA) oder ähnlichen Gesetzen, die in anderen Ländern gelten, führen kann.

Haben Sie uns eine Mitteilung oder eine Benachrichtigung über eine Rechtsverletzung übermittelt, können wir Sie kontaktieren, sofern wir zusätzliche Fragen zu Ihrer Mitteilung oder Ihrer Benachrichtigung haben. Bitte beachten Sie, dass es TikTok nicht möglich ist, Streitigkeiten zwischen Dritten zu schlichten und es möglicherweise nicht möglich ist, den Inhalt zu entfernen oder das von Ihnen gemeldete Konto zu sperren. Als Alternative können Sie die Person, die den Inhalt gepostet hat oder der das Konto gehört, kontaktieren, um zu versuchen, Ihr Problem direkt zu lösen.

EU-Urheberrechtsrichtlinie

Wenn Sie TikTok gemäß Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie eine Anfrage zur Erteilung einer Genehmigung senden möchten, um Ihre urheberrechtlich geschützten Werke auf TikTok zur Verfügung zu stellen, nutzen sie bitte dieses Formular. Wir werden Ihre Anfrage prüfen und uns mit Ihnen in Verbindung setzen.

Wenn Sie beantragen möchten, dass Ihre Musik oder audiovisuellen Werke in der EU nicht verfügbar gemacht werden, müssen Sie dieses Formular ausfüllen. Damit TikTok Ihren Antrag prüfen kann, müssen Sie uns relevante und notwendige Informationen über Sie und Ihre urheberrechtlich geschützten Werke zur Verfügung stellen. Nach Erhalt dieser Informationen und Prüfung Ihres Antrags wird TikTok sein Bestes geben, um sicherzustellen, dass Ihr urheberrechtlich geschütztes Werk auf TikTok in der EU nicht verfügbar ist.

Bitte beachten Sie, dass TikTok in Übereinstimmung mit seinen gesetzlichen Verpflichtungen Nutzer*innen und Rechteinhabern einen Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten über Urheberrechtsverletzungen zur Verfügung stellt, auch wenn es Rechteinhabern gleichwohl freisteht, ihre Rechte vor Gericht geltend zu machen.

Informationen für Nutzer*innen: Gegendarstellung zur Urheberrechtsverletzung

Wenn Sie Nutzer*innen sind, die sich außerhalb der Europäischen Union befinden

Wenn Sie eine Benachrichtigung über eine Urheberrechtsverletzung erhalten, von der Sie glauben, dass sie irrtümlich erfolgt ist, oder wenn Sie glauben, dass Sie berechtigt sind, den Inhalt zu verwenden, können Sie sich direkt an den Urheberrechtsinhaber wenden, um eine Rücknahme der Beschwerde zu verlangen.

Sie können uns auch eine Gegendarstellung über unser Gegendarstellungsformular zukommen lassen. Jede Gegendarstellung sollte die im Gegendarstellungsformular geforderten Informationen enthalten. Wenn Sie die erforderlichen Informationen nicht angeben, kann dies unsere Möglichkeiten einschränken, Ihre Ansprüche zu untersuchen, und kann dazu führen, dass Ihre Gegenanzeige abgelehnt wird.

Der Prozess der Gegendarstellung wird einige Zeit in Anspruch nehmen, bitte haben Sie etwas Geduld. Während dieser Zeit kann der Urheberrechtskläger eine Klage einreichen, um eine gerichtliche Verfügung zu erwirken, um den Inhalt gemäß dem United States Digital Millennium Copyright Act (DMCA) oder ähnlichen Gesetzen in anderen Ländern zu unterbinden. Bitte beachten Sie, dass wir, sofern dies angemessen und gesetzlich zulässig ist, die gesamte Gegendarstellung an den ursprünglichen Antragsteller weiterleiten, einschließlich der von Ihnen bereitgestellten Kontaktinformationen, in Übereinstimmung mit unseren Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien. Der Antragsteller kann diese Informationen verwenden, um eine Klage gegen Sie einzureichen.

Wenn wir keine Benachrichtigung erhalten, dass der ursprüngliche Antragssteller eine gerichtliche Verfügung anstrebt, um eine weitere Verletzung des fraglichen Materials zu verhindern, können wir das entfernte Material ersetzen oder den Zugriff darauf entsperren, sofern der Inhalt nicht gegen Urheberrechte Dritter verstößt. Die Entscheidung, Material erneut zu posten, liegt im alleinigen Ermessen von TikTok.

Wenn Sie Nutzer*innen mit Sitz in der Europäischen Union sind

Wenn Sie eine Benachrichtigung über eine Urheberrechtsverletzung erhalten und glauben, dass Sie das Recht haben, den fraglichen Inhalt zu veröffentlichen, können Sie ein Formular für eine Gegendarstellung ausfüllen.

Nach EU-Recht dürfen Nutzer*innen urheberrechtlich geschützte Werke auch ohne die Genehmigung des Urheberrechtsinhabers für Zitate, Kritik, Rezensionen und zum Zweck der Karikatur, Parodie oder Pastiche verwenden, sofern eine solche Verwendung angemessen ist. Die EU-Mitgliedsstaaten könnten weitere Ausnahmen vorsehen. Nachfolgend finden Sie einige weitere Informationen über die in der EU geltenden Ausnahmen und Einschränkungen des Urheberrechts:

  • Zitat, Kritik und Rezension

Ein Zitat ist die Verwendung eines Auszugs aus einem urheberrechtlich geschützten Werk zu Zwecken wie der Veranschaulichung einer Behauptung, der Verteidigung einer Meinung oder der Teilnahme an einer Debatte. Zitate können auch verwendet werden, um ein urheberrechtlich geschütztes Werk zu kritisieren (z. B. kritischer Kommentar zu einem Film) oder zu rezensieren (z. B. Rezension eines Buches oder eines Albums).

  • Karikatur, Parodie und Pastiche

Karikaturen zielen darauf ab, die Realität zu übertreiben oder zu verzerren, meist zu humoristischen Zwecken. Eine Parodie erinnert an ein bestehendes urheberrechtlich geschütztes Werk, unterscheidet sich aber deutlich von diesem und sollte einen Ausdruck von Humor oder Spott darstellen. Bei einem Pastiche werden in der Regel charakteristische Elemente aus anderen Werken oder Stilen in ein neues Werk integriert.

Damit eine Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werks unter eine Ausnahme oder Beschränkung fällt, muss sie angemessen sein, d. h. sie sollte, sofern zutreffend (i) nicht länger als nötig sein; (ii) von einer ausreichenden Nennung des Quellenmaterials begleitet sein und (iii) die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers nicht unangemessen verletzen.

Videos, die unter eine Ausnahme oder Einschränkung des Urheberrechts fallen, unterliegen gleichwohl unseren Community-Richtlinien. Das bedeutet, dass solche Videos keine Hassrede enthalten oder hasserfülltes Verhalten beinhalten dürfen und nicht dazu verwendet werden dürfen, eine Person zu misshandeln, zu verhöhnen, zu demütigen, zu beschämen, einzuschüchtern oder zu verletzen.

Bitte beachten Sie, dass TikTok in Übereinstimmung mit seinen gesetzlichen Verpflichtungen Nutzer*innen und Rechteinhabern einen Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten über Urheberrechtsverletzungen zur Verfügung stellt, es Nutzer*innen jedoch weiterhin freisteht, ihre Rechte vor Gericht geltend zu machen.


Markenzeichen

Eine Marke ist ein Wort, ein Symbol, ein Slogan, ein Design oder eine Kombination der vorgenannten Elemente, die die Quelle eines Produkts oder einer Dienstleistung identifiziert und sie von anderen Produkten oder Dienstleistungen unterscheidet.

Markenrechtsverletzung

Das Markenrecht verbietet Markenrechtsverletzungen, d. h. im Allgemeinen die unbefugte Verwendung einer Marke oder eines Dienstleistungskennzeichens in Verbindung mit Waren oder Dienstleistungen in einer Weise, die geeignet ist, Verwirrung, Täuschung oder Irrtum über die Quelle, den Ursprung, das Sponsoring oder die Zugehörigkeit der damit verbundenen Waren und/oder Dienstleistungen zu verursachen.

Gleichzeitig wird die Verwendung einer fremden Marke zum Zwecke der genauen Bezugnahme, des rechtmäßigen Kommentars, der Kritik, der Parodie oder der Rezension der Produkte oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder zum Zwecke des Vergleichs mit anderen Produkten oder Dienstleistungen im Allgemeinen nicht als Verstoß gegen unsere Richtlinien angesehen, sofern die Marke nicht zur Bezeichnung der eigenen Waren oder Dienstleistungen der Nutzer*innen oder eines Dritten verwendet wird. Ebenso ist es im Allgemeinen zulässig, eine Fanpage über eine Marke zu erstellen, auch ohne die Erlaubnis des Markeninhabers, vorausgesetzt, dass Sie nicht behaupten, für die Marke zu sprechen oder mit ihr verbunden zu sein oder anderweitig die geistigen Eigentumsrechte des Markeninhabers verletzen.

Entfernung von Inhalten; Suspendierung oder Kündigung des Kontos

Jegliche Inhalte, die die Markenrechte eines anderen verletzen, können entfernt werden. Wiederholte Verletzungen von Markenrechten in Verbindung mit der Nutzung der TikTok-Website oder -App oder andere Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen und Community-Richtlinien können zur Sperrung oder Kündigung des Nutzerkontos führen. Wir behalten uns das Recht vor, jedem Kontoinhaber, dessen Konto für unzulässige Aktivitäten verwendet wurde, die Eröffnung eines neuen Kontos auf der TikTok-Website oder -App, oder auf andere Weise von TikTok gehostet, zu verweigern.

Markenrechtsbeschwerde und Benachrichtigung

Eine direkte Kontaktaufnahme mit den Nutzer*innen kann Ihre Beschwerde schneller und auf eine Weise lösen, die für Sie, die Nutzer*innen und unsere Community vorteilhafter ist. Sie können aber auch eine Mitteilung über eine Markenrechtsverletzung einreichen.

Alle Beschwerden sollten die in unserem Online-Formular für Markenrechtsverletzungen geforderten Informationen enthalten. Wenn Sie die erforderlichen Informationen nicht angeben, kann dies unsere Möglichkeiten einschränken, Ihre Ansprüche zu bearbeiten, und kann dazu führen, dass Ihre Beschwerde abgelehnt wird. Wir können dem Kontoinhaber Ihre Kontaktinformationen, einschließlich der E-Mail-Adresse und des Namens des Markeninhabers, und/oder Details der Beschwerde in Übereinstimmung mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie zur Verfügung stellen.

Bevor Sie eine Meldung einreichen, beachten Sie bitte, dass das absichtliche Einreichen einer irreführenden oder betrügerischen Meldung zu einer Schadensersatzpflicht nach den in einigen Ländern geltenden Gesetzen führen kann.

Markenrechtsverletzung - Gegendarstellung

Wenn Sie eine Benachrichtigung über eine Markenverletzung erhalten, von der Sie glauben, dass sie fehlerhaft ist, oder Sie glauben, dass Sie berechtigt sind, den Inhalt zu verwenden, können Sie sich direkt an den Markeninhaber wenden, um eine Rücknahme der Beschwerde zu verlangen.

Sie können uns auch eine Gegendarstellung über unser Online-Formular für Gegendarstellungen zukommen lassen. Alle Gegendarstellungen sollten die in unserem Online-Formular für Gegendarstellungen angeforderten Informationen enthalten. Wenn Sie die erforderlichen Informationen nicht angeben, kann dies unsere Möglichkeiten einschränken, Ihre Ansprüche zu untersuchen, und kann dazu führen, dass Ihre Gegendarstellung abgelehnt wird.


Allgemeiner Hinweis

Als TikTok- Nutzer*innen sind Sie für die Inhalte, die Sie posten, verantwortlich. Wenn Sie Fragen zum Urheberrecht oder Markenrecht haben, z. B. Fragen dazu, ob Ihr Inhalt oder Ihre Verwendung des Namens oder der Marke einer anderen Person die Rechte einer anderen Person verletzt oder anderweitig gegen sie verstößt, sollten Sie einen Rechtsanwalt/eine Rechtsanwältin kontaktieren. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob das Material, das Sie uns melden wollen, gegen das Recht einer anderen Person verstößt oder dieses anderweitig verletzt, sollten Sie sich ebenfalls zuerst rechtlich beraten lassen, bevor Sie uns solche Inhalte melden.